************WAS IST DIE UKRAINE***************

Ukraine“ (rus. „Okraina“) bedeutet „Stadtrand/Rand/Vorort/Peripherie“. Das war kein Land und keine Nationalität, sondern es war ein westlicher Rand des Russischen Imperiums, wo verschiedene Nationalitäten lebten, darunter Ruthenen, Kosaken, Russen, Juden, Polen, Bulgaren, Ungarn u.v.a..
Es gab keine Nation namens „Ukrainer“ vor 1900! Die Bewohner, die am Rand des Russischen Imperiums („Okraina“) lebten, wurden durch Österreich-Ungarn „Ukrainer“ genannt und für ihre Armee rekrutiert.

*************VERLÄNGERUNG PACHTVERTRAG FÜR SEVASTOPOL 2010*********************

1954 wurde die Krim unter Chruschtschow an die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik angegliedert und verblieb nach Auflösung der UdSSR innerhalb des ukrainischen Staates.
Diejenigen, die so sehr darauf bestehen, dass die nun wieder zu Russland gehörende Krim wieder zur Ukraine gehören muss, obwohl dort mehrheitlich Russen leben, sollten sich einmal daran erinnern, dass es ein Selbstbestimmungsrecht der Völker gibt. Heute spricht man im Westen von einer Annexion der Krim durch Putin. In Wirklichkeit war es eine Sezession.
Ist es nicht verständlich, das die Mehrheit der russischsprachigen Bevölkerung der Krim für einen Anschluss an Russland gestimmt hat ?

Selenskji reklamiert zwar für sein Land das in Artikel 2 der UNO-Charta von 1945 verkündete Recht auf Souveränität und territoriale Integrität, ignoriert aber zugleich ein anderes: Das in Artikel 1 derselben Charta verbriefte Selbstbestimmungsrecht der Völker. Ich persönlich betrachte letzteres als das höherwertige Recht.

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/H-7-2010-0219_DE.html

Der demokratisch gewählte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch der im Jahre 2014 gestürzt wurde hatte im Jahre 2010 einen Pachtvertrag mit Russland über den Flottenstützpunkt Sewastopol auf der Krim bis zum Jahre 2042 verlängern lassen. Ohne diese Vertragsverlängerung wäre der Pachtvertrag 2017 ausgelaufen und Putin hätte seine Soldaten nach insgesamt 200 Jahren abziehen müssen. Der von den USA gelenkte Sturz des Präsidenten Janukuwitsch änderte die Perspektive Russlands für den zukünfitgen Zugang zur Krim und damit zum Schwarzen Meer. Es folgte das, was in den westlichen Medien als Annexion bezeichnet wird. Die Einverleibung der Krim durch Russland war übrigens KEINE ANNEXION, sondern ein SEZESSION. Wenn Sie das nicht verstehen, dann lassen Sie sich den Unterschied von Gabriele Krone-Schmalz erklären. Wenn die Anerkennung des Kosovo durch den Europäischen Gerichtshofes vom Westen 2010 erlaubt wurde, warum ist es dann Putin nicht erlaubt auf der Krim eine Volksabstimmung durchzuführen und die Bürger selbst entscheiden zu lassen? Der Sezession der Krim ging eine Volksabstimmung mit 95% Zustimmung voraus. Die Anerkennung des Kosovo 2010 war ein Präzedenzfall und wurde nur deshalb vom Westen erlaubt, weil dies den westlichen geopolitischen Interessen in die Hände spielte. Wieder einmal wurden zweierlei Maßstäbe des Westens angelegt, wenn es gegen Putin geht. Wenn Sie meine Argumentation nicht verstehen, dann verfolgen sie die Argumentation von Putin im Gespräch mit dem UN Generalsekretär Guterres. Wie so oft bleibt derjenige, die sich nicht mit den Originalquellen auseinandersetzt dumm und uninformiert.

Muss man wissen, dass noch im November 2021 die Ukraine und die USA noch ein Abkommen über strategische Partnerschaft geschlossen haben, in dem sowohl die NATO Mitgliedschaft der Ukraine als auch die Rückeroberung der Krim als Ziele genannt wurden. Im Januar 2022 hat die NATO die Ukraine eingeladen, an der NATO Agenda 2030 mitzuarbeiten, also am Strategiepapier der NATO.

"Der neue ukrainische Präsident Selensky habe dann am 24. März 2021 die „Strategie zur Deokkupation und Reintegration der Krim“ in Kraft gesetzt. In einer Pressemeldung der Präsidialverwaltung war darüber unter anderem zu lesen: „Dieses Dokument definiert eine Reihe von Maßnahmen diplomatischer, militärischer, wirtschaftlicher, informativer, humanitärer und anderer Art, die darauf abzielen, die territoriale Integrität und die staatliche Souveränität der Ukraine innerhalb international anerkannter Grenzen durch Deokkupation und Reintegration der Krim wiederherzustellen.“"

"Für besondere Aufmerksamkeit sorgt das Dekret Nr. 117 vom 24. März 2021, mit dem Selenskyj die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine vom 11. März 2021 („Zur Strategie der Entbesetzung und Wiedereingliederung des vorübergehend besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol“) umsetzen will. In dem Dekret wird die Vorbereitung von Maßnahmen angekündigt, um „die vorübergehende Besetzung“ der Krim und des Donbass zu beenden. Laut der staatlichen ukrainischen Nachrichtenagentur Ukrinform erhielt die Regierung den Auftrag, einen entsprechenden „Aktionsplan“ zu entwickeln."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-li.150872

**************KRIM 1783*******************

1783 wurde die Halbinsel Krim an das Russische Kaiserreich von der Zarin Katharina II angegliedert. Seitdem befindet sich dort die Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation mit ca. 25.000 Marinesoldaten.

******************1917 - 1924****************

Nach der Oktoberrevolution 1917 und dem Russischen Bürgerkrieg 1917 - 1924 teilten die Bolschewiken das geeinte Territorium des Russischen Imperiums willkürlich in Sowjetrepubliken auf. So entstand unter anderem auch die Ukrainische Sowjetrepublik, obwohl viele nicht verstanden, worin der Unterschied zwischen Russen und Ukrainern sein soll.

**************1954 SCHENKUNG DER KRIM DURCH CHRUSCHTSCHOW AN UKRAINE *****************

Am 19. Februar 1954 wurde die Halbinsel Krim von Nikita Chruschtschow an die Ukrainische Sowjetrepublik angeschlossen - ohne Referendum. Dies war völkerrechtswidrig, denn ein Staatsmann kann nicht einfach Staatsgebiete verschenken ohne die betroffene Bevölkerung zu fragen. Da alles Teil der Sowjetunion war, änderte sich praktisch nichts und diese Schenkung war eher Symbolik.

***************1989 VOLKSZÄHLUNG*********

Nach der Volkszählung von 1989 waren drei Viertel der Bevölkerung der Krim KEINE Ukrainer.

*******************3. April 1990 GESETZ ZUR ABSPALTUNG***************

Das Gesetz der UdSSR „Über das Verfahren zur Lösung von Fragen im Zusammenhang mit der Abspaltung einer Unionsrepublik von der UdSSR“ wurde verabschiedet. Laut Gesetz muss die Entscheidung über den Austritt einer Unionsrepublik aus der UdSSR durch ein Referendum (Volksabstimmung) getroffen werden und das Referendum hätte frühestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt der Frage der Abspaltung der Unionsrepublik stattfinden dürfen. Es gab aber nie ein Referendum über den Austritt aus der UdSSR, sondern das Gegenteil!


*******************20. JANUAR 1991 REFERENDUM ÜBER AUTONOMIE **********

Jetzt wird es interessant !
https://en.wikipedia.org/wiki/1991_Crimean_autonomy_referendum
Am 20. Januar 1991 gab es ein Referendum auf der Krim, ob die Krim "eine Autonome Republik in der Sowjetunion" werden sollte .
94% der Bevölkerung wollten eine eigenständige Autonome Republik in der Sowjetunion werden. Die Ukraine hat dies nicht akzeptiert. Man vergisst, dass sich zuerst die Krim für unabhängig von der Ukrainischen SSR erklärt hat (20.Januar 1991), bevor die Ukraine unabhängig wurde (August 1991) wie Sie gleich noch sehen werden. Der Reihe nach...

"Am 20. Januar 1991 fand in der Oblast Krim der Ukrainischen SSR ein Referendum über die Autonomie statt, zwei Monate vor dem Allunionsreferendum von 17. März 1991. Die Wähler wurden gefragt, ob sie die 1945 abgeschaffte Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wieder einführen wollten. Die Vorlage wurde von 94 % der Stimmberechtigten angenommen." (Text Heino Müller)
"Alles begann 1991 mit einer Machtergreifung durch das ukrainische Parlament, das die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim annektierte und sie trotz der Ergebnisse des Referendums vom 20. Januar 1991 über die Wiederherstellung der Autonomie der Krim zwangsweise an die Ukraine anschloss.
"Die Annexion durch die Ukraine gipfelte in der Aufhebung der Verfassung und der Liquidierung des Amtes des Präsidenten der Krim. Doch niemand in Europa oder Amerika verhängte Sanktionen gegen diesen neuen ukrainischen Staat, der das Selbstbestimmungsrecht der Nationen schamlos mit Füßen getreten hatte: Nach der Volkszählung von 1989 waren drei Viertel der Bevölkerung der Krim keine ethnischen Ukrainer." (Text Heino Müller)
https://en.wikipedia.org/wiki/Demographics_of_Crimea

Also:
Einem am 20. Januar 1991 abgehaltenen Referendum folgend, wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR wieder errichtet!


**********12. FEBRUAR 1991 AUTONOME SOZIALISTISCHE REPUBLIK KRIM***************

Einem am 20. Januar 1991 abgehaltenen Referendum folgend, wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR wieder errichtet!
Die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wurde am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR, als Subjekt der UDSSR wiederhergestellt und somit war sie kein Teil der Ukraine mehr!

***************17.März 1991 ALLUNIONSREFERENDUM*****************

https://en.wikipedia.org/wiki/1991_Soviet_Union_referendum
"In Ukraine, voters were also asked "Do you agree that Ukraine should be part of a Union of Soviet sovereign states on the basis on the Declaration of State Sovereignty of Ukraine?"[20] The proposal was approved by 81.7% of voters.

Am 17. März 1991 beschloss die Ukraine, das Amt des demokratischen Präsidenten abzusetzen.
Daraufhin landeten Spezialeinheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und der Streitkräfte der Ukraine (ZSU) auf der Krim und in Sewastopol, und besetzten mit Gewalt das Gebäude, in dem der Oberste Rat der Republik untergebracht war, in dem auch die Verwaltung des amtierenden Präsidenten der Krim, Jurij Meschkow, ihren Sitz hatte und verlangte, dass er ausgeliefert werde.

******AUGUST 1991 REFERENDUM ZUR LOSLÖSUNG DER UKRAINE VON DER SOWJETUNION******

Im August 1991 hat die Ukrainische SSR ein Referendum durchgeführt, um sich von der Sowjetunion zu lösen. Zu diesem Zeitpunkt betrachtete sich die Krim bereits nicht mehr als Teil der Ukrainischen SSR, sondern als eine Autonome Sozialistische Sowjetrepublik und hatte eine eigene Verfassung mit eigenen Behörden.

*****************SEPTEMBER 1991 STAATLICHE SOUVERÄNITÄT***************

Im September 1991 erklärte das Parlament der Krim die staatliche Souveränität der Krim als Bestandteil der Ukraine. Das Parlament der Krim hatte aber nach dem Gesetz der UdSSR nicht die Autorität dazu, diese Entscheidung zu treffen, weil gemäß dem Gesetz der UdSSR „Über das Verfahren zur Lösung von Fragen im Zusammenhang mit dem Austritt einer Unionsrepublik aus der UdSSR“ vom 3. April 1990 diese Frage nur durch ein Referendum gelöst werden konnte.

***********01. DEZEMBER 1991 UNABHÄNGIGKEIT DER UKRAINE***********

Erst am 1. Dezember 1991 fand in der Ukraine ein Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine statt. Also elf Monate nach dem 20.Januar 1991!
[20] Ukraine later held its own referendum on 1 December, in which 92% voted for independence. "https://en.wikipedia.org/wiki/1991_Soviet_Union_referendum

*************1995 UKRAINE STÜRZT KRIMREGIERUNG***********

1995 hat die Ukraine diese Entscheidung der Krim rückgängig gemacht. Am 17. März 1995, ermutigt durch das Budapester Memorandum, stürzte die Ukraine die Regierung der Krim mit Spezialeinheiten und erklärte ihre Verfassung für ungültig. Ab 1995 wurde die Krim per Dekret von Kiew aus regiert, was im völligen Widerspruch zum Referendum von 1991 stand.
https://en.wikipedia.org/wiki/Yuriy_Meshkov (Der Präsident der Krim)
Juri Meschkows primäre politische Agenda bestand darin, viel engere Beziehungen zur Russischen Föderation aufzubauen, was möglicherweise zur Wiedervereinigung der Krim mit Russland führen würde. Meschkow versuchte, eine Reihe von Maßnahmen einzuleiten, um die Krim auf die künftige Integration mit Russland vorzubereiten.
Als Reaktion auf Meschovs Bemühungen schaffte das ukrainische Parlament 1995 die Verfassung der Krim ab und schaffte am 17. März das Amt des Präsidenten ab und beschloss, Meschkow abzusetzen und aus dem Land zu verbannen. Ukrainische Spezialeinheiten drangen in Meschkows Residenz ein, entwaffneten seine Leibwächter und setzten ihn in ein Flugzeug nach Moskau.

***************31.Mai 1997 FREUNDSCHAFTSABKOMMEN
Freundschaftsabkommen:
Am 31. Mai 1997 flog Jelzin zum ersten Mal zu einem offiziellen Besuch nach Kiew, um einen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine zu unterzeichnen. Die Ukraine gewährleistet die kulturelle Vielfalt der Krim.

******************2010 DER PACHTVERTRAG MIT DER UKRAINE********************

Ich möchte daran erinnern, dass dieser Pachtvertrag noch unter dem demokratisch gewählten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch bis zum Jahre 2042 verlängert worden war. Ohne diese Vertragsverlängerung wäre der Pachtvertrag 2017 ausgelaufen und Putin hätte seine Soldaten von Sewastopol abziehen müssen. Aber dann wurde Janukowitch gewaltsam gestürzt und Putin sah sich mit anderen Gegebenheiten konfrontiert und sah die Krim in Gefahr. Putin schätzte die Lage für eine weitere Stationierung der Schwarzmeerflotte sehr negativ ein, vermutete die USA hinter dem Coup, denn Obama hat sich wohl später verplappert, als er in einem CNN- Interview einräumte: "We brokered a deal to transition power in the Ukraine!"
Bereits im Februar 2014 wurde ein Telephongespräch zwischen der US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland und dem US-Botschafter in der Ukraine namens Jeffrey Payette abgehört. Sie bespricht mit ihm das von amerikanischer Seite favorisierte Regierungskabinett der Ukraine ("Jatsenjuk ist unser Mann"). Als die Worte "fuck the EU" fallen wird klar, dass die USA auch im Falle der Ukraine die bestmöglichen Voraussetzungen für den Sturz von Janukovitch geschaffen haben und dass den USA die Interessen der EU scheißegal waren.

**********FEBRUAR 2014 STURZ JANUKOWITSCH*******

Als im Februar 2014 der demokratisch gewählte Präsident der Ukraine Janukowytsch mit Unterstützung der USA gestürzt wurde und die neue Kiewer Putsch-Regierung die russische Sprache als Regionalsprache verboten hat, war dies eine Verletzung des Vertrages von 1997.

**********06.03.2014 BESCHLUSS EINGLIEDERUG IN RUSSISCHE FÖDERATION********************

Am 6. März 2014 beschlossen die Krim-Abgeordneten, sich mit dem Vorschlag an die Führung Russlands zu wenden, das Verfahren zur Eingliederung der Krim in die Russische Föderation als Subjekt der Föderation einzuleiten, und begründeten ihre Entscheidung damit, dass nationalistische Kräfte in der Ukraine „aufgrund eines verfassungswidrigen Putsches die Macht ergriffen“ haben, die „die Verfassung und die Gesetze der Ukraine, die Rechte und Freiheiten der Bürger, einschließlich des Rechts auf Leben, Gedanken- und Redefreiheit sowie das Recht, ihre Muttersprache zu sprechen, grob verletzen“, während „extremistische Gruppen eine Reihe von Versuchen unternahmen, auf die Krim einzudringen, um die Lage zu verschärfen, die Spannungen zu eskalieren und illegal die Macht zu ergreifen.“

**********11.03.2014 REPUBLIK KRIM*********************

Am 11. März 2014 erklärt der Oberste Rat der Autonomen Republik Krim ihre Unabhängigkeit. Das Wort „autonom“ im Titel verliert seine Bedeutung, in den Dokumenten des Obersten Rates der Krim wird der Name „Republik Krim“ verwendet.

**********16.03.2014 REFERENDEM ANGLIEDERUNG AN RUSSLAND*******************

Am 16. März 2014 fand ein Referendum auf der Krim statt. Den offiziellen Ergebnissen des Referendums zufolge sprach sich die überwiegende Mehrheit der Wähler (über 90%) in allen Städten und administrativ-territorialen Einheiten der Halbinsel für einen Beitritt zu Russland aus. Russland hat die Referenden ermöglicht und für friedliche Wiedervereinigung gesorgt. Etwa 135 internationale Beobachter aus 23 Ländern sowie 1.240 Vertreter lokaler Organisationen waren bei der Abstimmung anwesend und lobten die Vorbereitungen und die Umsetzung des Krimreferendums.
Die USA und die EU haben die demokratischen Referenden der autonomen Republik Krim nicht anerkannt und eine Reihe massiver Sanktionen gegen Russland und die Krim verhängt.
Ich weiß, dass die westlichen Medien dies anders berichten. Sie betrachten es als eine Annexion während es in Wirklichkeit eine Sezession war.
https://www.youtube.com/watch?v=OH3AHPBn9As (Erwin Stadler spricht über Erfahrungen als Wahlbeobachter auf der Krim)
Was im Jahr 2014 passierte, (was im Westen als Annexion der Krim bezeichnet wird)
bedeutet für die Bewohner der Krim nicht eine Annexion, sondern sie feiern den Tag als Befreiung! Denn im Grunde hatten sie am 12. Februar 1991 alles erreicht, was sie wollten, nämlich eine Autonome unabhängige Republik zu sein! 2014 hat nicht Russland die Krim annektiert, sondern die Bewohner haben sich selber für Russland entschieden! Jedenfalls sehen es die Bewohner der Krim so, die bekanntlich mehrheitlich Russen sind!

********24.03.2021 Dekret 117/2021 des Präsidenten********************

Knapp ein Jahr vor dem Einmarsch der russischen Streitkräfte in der Ukraine hatte Selenskyj ein Dekret unterzeichnet, das sich für Russland wie eine Kriegserklärung liest.
Der genaue Wortlaut des offiziellen Dokuments steht auf der Homepage des Präsidenten der Ukraine. Einer Übersetzung zufolge mit der Software DeepL lautet der Inhalt des Dekrets wie folgt:

»Dekret des Präsidenten der Ukraine Nr. 117/2021 über die Resolution des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine vom 11. März 2021 (Über die Strategie der De-Okkupation und Reintegration des vorübergehend besetzten Gebietes der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol).
In Übereinstimmung mit Artikel 107 der Verfassung der Ukraine beschließe ich hiermit Folgendes:
1. Umsetzung der Resolution des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine vom 11. März 2021 "Über die Strategie der Räumung und Wiedereingliederung des vorübergehend besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol".
2. Genehmigung der Strategie zur Räumung und Wiedereingliederung des vorübergehend besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol.
3. Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, der durch diesen Erlass in Kraft gesetzt wird, kontrolliert die Umsetzung der Resolution des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine.
4. Dieses Dekret tritt am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft.«
Dieses Dekret 117 ist amtlich, folglich ist es Russland nicht verborgen geblieben. Das bedeutet, dass der Kreml seit dem 24. März 2021 darüber informiert gewesen ist, dass die Ukraine einen militärischen Schlag gegen die Republik Krim und die Stadt Sewastopol beabsichtigte. Und als die ukrainische Armee seit dem 16. Februar 2022 mit dem täglich eskalierenden Beschuss von Donbass begann, flohen Tausende Ukrainer nach Russland. Dann hat Russland gesehen, dass die Ukrainische Armee mit der Entminung der Grauen Zone begann und dass die Offensive los geht und hat die Donbass Volksrepubliken anerkannt, mit ihnen ein Verteidigungsbündnis abgeschlossen und eingeschritten, um die ukrainische Offensive zu stoppen und die Ukraine zur Beendigung der Aggression und zum Rückkehr zur Neutralität zu zwingen.
Präsident Putin hatte seinerzeit also nicht agiert, sondern vielmehr REAGIERT, als er den Befehl erteilte, bewaffnete Soldaten auf russischem Territorium nahe der Grenze zur Ukraine aufmarschieren zu lassen. Diese Tatsache, wird in den Analysen diverser westlicher »Experten« gerne vergessen und bleibt deshalb aus propagandistischen Zwecken unerwähnt.
https://www.strategic-laboratory.de/post/dekret-des-präsidenten-der-ukraine-nr-117-2021-vom-24-märz-2021

*********PRÄZEDENZFALL FÜR DIE SEZESSION DER KRIM IST DER KOSOVO************

"Der Internationale Gerichtshof hatte in Sachen Kosovo entschieden, dass es nicht gegen das Völkerrecht verstößt, wenn sich eine Region von ihrem Zentralstaat lossagt, auch wenn das den Gesetzen und der Verfassung des Zentralstaates widerspricht. Damit hat der Westen sich zwar die Aktion mit dem Kosovo im Nachhinein legalisiert, aber er hat auch die Büchse der Pandora geöffnet, denn nun können sich auch andere Volksgruppen und Landesteile in aller Welt, wie die Provinzen der Ostukraine, die sich für unabhängig erklärt haben oder das tun möchten, auf den Präzedenzfall Kosovo berufen. Aber das verschweigen unsere Medien natürlich!" (Klaus Schmied)

Russland und der Westen haben das Völkerrecht ausgehöhlt (Von Ramon Schack)
Wie ist die Anerkennung der beiden selbst ernannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk durch Russland völkerrechtlich zu bewerten? Um diese komplexe Frage zu beantworten, kann man einen Präzedenzfall heranziehen. Im Juli 2010 bescheinigte der Internationale Gerichtshof (IGH) in einem Gutachten, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos 2008 von Serbien das Völkerrecht nicht verletzt habe. Unmittelbar nach der einseitigen Deklaration der kosovarischen Unabhängigkeit hatte die Bundesrepublik das Kosovo als Staat anerkannt. Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat 2010 noch einmal in Bezug auf das Kosovo festgestellt, dass eine einseitige Unabhängigkeitserklärung eines Landesteils das allgemeine internationale Recht nicht verletze. Fachleute zeigten sich damals verwundert, dass die Richter es nicht vermieden hatten, einen Präzedenzfall zu schaffen, welcher andere Minderheiten veranlassen könnte, ebenfalls ihre Unabhängigkeit zu erklären. Diese Frage wurde 2014 nach der Sezession der ukrainischen Halbinsel Krim erneut relevant. Moskau berief sich bei der Anerkennung der sogenannten De-facto-Regime auf dem Gebiet der früheren UdSSR – Abchasien, Südossetien und Transnistrien - immer auf den Präzedenzfall Kosovo.""

Süddeutsche Zeitung, 22. Juli 2010:
Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo ist gefallen: Die Abspaltung der ehemaligen serbischen Provinz hat "das allgemeine internationale Recht nicht verletzt".

Im Kosovo hatte man die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs mit Spannung erwartet.
"Die Erklärung vom 17. Februar 2008 hat das allgemeine internationale Recht nicht verletzt", verkündete IGH-Präsident Hisashi Owada bei der Verlesung des Rechtsgutachtens. Das internationale Recht kenne kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen, fügte Owada hinzu. (...)

Übrigens:
In 1845 Texas voted to leave Mexico and become part of the United States and the US voted to accept Texas.

"Im Völkerrecht gibt es (neben der Verletzung grundlegender Menschenrechte) nur drei zwingende Normen: das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Gewaltverbot und das Verbot des Völkermordes. Die Verletzung der territorialen Integrität bzw. der staatlichen Souveränität gehört nicht dazu! Auch die Deklaration der UN- Generalversammlung Nr. 2625 (24.10 1970 „Friendly Relations Declaration“) erkennt das Sezessionsrecht ausdrücklich an."
https://unser-mitteleuropa.com/ukraine-krieg-und-voelkerrecht-voelkerrechts-expertin-dr-eva-matia-barki/

"Im UN-Menschenrechtspakte (16.12.1966) heißt es: „Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechtes entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit, ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“ Insofern aber ist das Selbstbestimmungsrecht ein Kollektivrecht eines Volkes und zwingendes Recht (ius cogens)."
https://unser-mitteleuropa.com/ukraine-krieg-und-voelkerrecht-voelkerrechts-expertin-dr-eva-matia-barki/



*******UKRAINES MILITÄRDOKTRIN VOM 24.03.2021 FÜR DIE RÜCKEROBERUNG DER KRIM********

Jacques Baud, ein ehemaliger NATO-Geheimdienstanalyst, schrieb über die OSZE-Berichte:

"Am 17. Februar kündigte Präsident Joe Biden an, dass Russland die Ukraine in den nächsten Tagen angreifen werde. Woher wusste er das? Es ist ein Mysterium. Doch seit dem 16. [Februar 2022] hatte der Artilleriebeschuss der Bevölkerung des Donbass dramatisch zugenommen, wie die täglichen Berichte der OSZE-Beobachter zeigen."
Während die westlichen Medien das letzte Jahr damit verbrachten, über die russische Truppenaufstockung an der ukrainischen Grenze zu berichten, versäumten sie es, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass die Ukraine im selben Zeitraum "die Hälfte ihrer Armee oder 125.000 Soldaten" entlang der Donbas-Konfliktzone angesammelt hat.
Die Ukraine begann bereits am 24. März 2021, ihre Streitkräfte entlang des Donbass neu zu positionieren, als Wolodymyr Selenskyj ein Dekret zur Rückeroberung der Krim erließ und begann, seine Streitkräfte in den Süden des Landes zu entsenden.
Es ist unwahrscheinlich, dass Selenskyj ein so aggressives Dekret erlassen würde, ohne zuvor die Zustimmung der Vereinigten Staaten und der NATO zu erhalten.
Im April 2021 kündigte die ukrainische Regierung öffentlich an, dass sie nach Atomwaffen streben würde, wenn sie nicht in die NATO aufgenommen würden.
Dies bedeutete weiter, dass die Ukraine beabsichtigte, Wladimir Putins Linie im Sand zu überschreiten, indem sie entweder der NATO beitrat oder Atomwaffen vor der Haustür Russlands platzierte.
Im selben Monat beschuldigte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu die USA und die NATO, Truppen an die Grenzen Russlands zu verlegen.
"In Polen und den baltischen Staaten werden die US-Streitkräfte verstärkt ... Die Intensität der Luftaufklärung hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt, und die Intensität der Seeaufklärung hat sich um das Eineinhalbfache erhöht", sagte er.
Der Minister warf den USA und ihren Verbündeten vor, aktive militärische Aktivitäten "mit einer klaren antirussischen Ausrichtung" durchzuführen.
"Im Frühjahr dieses Jahres begannen die gemeinsamen Streitkräfte der NATO mit der größten Übung der letzten 30 Jahre, Defender Europe 2021", sagte er.
Während beide Seiten die andere Seite beschuldigen, der Aggressor zu sein, zeigen die OSZE-Karten deutlich, dass die ukrainische Seite, die von den Vereinigten Staaten und den NATO-Streitkräften unterstützt wird, am 16. Februar 2022 begann, die russische Seite zu beschießen.
Dieser Beschuss wird durch den Videojournalismus vor Ort von einem unabhängigen Reporter namens Patrick Lancaster bestätigt, der seit acht Jahren Zivilisten im ostukrainischen Kriegsgebiet interviewt."

Hier sieht man wie die Ukraine durch ceasefire violations provoziert hat.....

https://www.globalresearch.ca/some-us-dont-think-russian-invasion-aggression-heres-why/5795980?fbclid=IwAR0K_
M3dkvpKjYDLhFvZ7QS1ngi61IYarZWH4-ZLL3UIpi7ud8MCM77X4X4

10.November 2021:
U.S.-Ukraine Charter on Strategic Partnership
https://www.state.gov/u-s-ukraine-charter-on-strategic-partnership/?fbclid=IwAR0Pod81N6aVtkGWQ303TCDO6iW3CR1zHGTYfZnE-FLuUYCSBZM0Tjjowo8

17 December 2021 13:30
Treaty between The United States of America and the Russian Federation on security guarantees

https://www.mid.ru/ru/foreign_policy/rso/nato/1790818/?lang=en&fbclid=IwAR0S07buKA8ZDJ8em5nqwxIywXKfGqXTzjVIbeU1V2G6CPltyPAvsv0eRxA

28.05.2023:
President of Ukraine Volodymyr Zelensky has enacted the Strategy for De-occupation and Reintegration of the Temporarily
Occupied Territory of the Autonomous Republic of Crimea and the City of Sevastopol.

https://www.ukrinform.net/rubric-polytics/3214479-zelensky-enacts-strategy-for-deoccupation-and-reintegration-of-
crimea.html?fbclid=IwAR0zTwd_vRypxmnsD5wRxXA7fHIhgGmZAgQYRkvL_FuaX5vJXKOVLCu9fKs

*********************DIE SEZESSION DER KRIM****************


http://www.info-direkt.eu/dr-eva-maria-barki-die-krim-als-vorwand-fuer-den-subversiven-krieg-gegen-russland/
Dies ist ein hervorragender Artikel, der den juristischen Aspekt der Sezession der Krim treffend unter die Lupe nimmt. Es war eben keine "Annexion", wie von den westlichen Medien fälschlicherweise vermittelt wird, sondern eine "Sezession", die im Einklang mit dem Völkerrecht stand. Vorsicht! Wenn Sie mir widersprechen wollen, dann würden Sie gleichzeitig namhaften Historikern widersprechen, die sich über dieses Thema intensiv Gedanken gemacht haben. Der Artikel ist wirklich sehr lesenswert! Ich glaube nun einmal Historikern mehr als diesen lumpigen westlichen Journalisten, vor allem dann, wenn diese Historiker es hervorragend begründen können, während beim ZDF das einzig seriöse die Kravatte von Klaus Kleber ist. Er gibt sich zumindest Mühe, dieses beschlipste, armselige Kuratoriumsmitglied der Atlantikbrücke, der die Information von AP, afp, reuters und dpa für bare Münze hält.

Es läuft bei jeder Revolution nach einem bestimmtem Schema ab, was von Schergen im Hintergrund gesteuert wird.

Libya, Syria, Ukraine – Same Playbook, Same Puppet Masters

http://www.informationclearinghouse.info/48152.htm?fbclid=IwAR37lWOBMyfrszrL-el-
GRJQGxhyH708CUOl79L0x0C0OBFMFL1BBl_1Lig#.W-QOVd6xJkg.facebook

*****************ANNEXION DER KRIM ODER UNTERSTÜTZUNG EINER SEZESSION?*********************

Professor Schachtschneider:
"Es war nun mal keine Annexion. Es war die Unterstützung einer Sezession. Bei einer Sezession wird das Selbstbestimmungsrecht der Völker wahrgenommen. Das Recht jedes einzelnen Bürgers, eine Sezession durchzuführen und jeder Staat dieser Welt ist nach dem "friendly act" von 1970 verpflichtet, gemäß einstimmiger Abstimmung der Vollversammlung der Vereinten Nationen, eine Sezession zu unterstützen, wenn sie von dem Staat aus dem sezediert wird, unterdrückt wird."
http://https//www.youtube.com/watch?v=wDY6riTj920

Am 10. Mai 2015 legte Kanzlerin Merkel einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten in Moskau nieder. Auf der anschließenden Pressekonferenz mit Putin sagte sie:
"Durch die ver....brecherische und völkerrechtswidrige Annexion der Krim hat die Zusammenarbeit (zwischen Deutschland und Russland) einen schweren Rückschlag erlitten."
Als sie das Wort "ver-brecherisch" benutzte , kam sie zwar etwas ins Straucheln, sodass ich mich fragen muss, ob sie den Text, den ihr die NATO Schergen vorgelegt haben, zuvor überhaupt durchgelesen hat?

Betrachten wir die sogenannte "Annexion" der Krim unter juristischen Gesichtspunkten: http://www.dw.de/worum-es-auf-der-krim-wirklich-geht/a-17465857 (Überblick)
Die sogenannte "Annexion" der Krim muss sehr viel differenzierter betrachtet werden, als es uns von den deutschen Medien vorgeplappert wird. Der Begriff "Annexion" würde einen Verstoß gegen die UN-Charta implizieren und es könnte als Konsequenz die Option in Erwägung gezogen werden, sich die Krim mit Waffengewalt wieder zurückzuholen. Fakt ist, dass Putin in der Krim ein Referendum abhalten ließ, bei dem sich die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für eine Zugehörigkeit zu Russland entschied.
Die Fragen lauteten:
1) Sind Sie für die Wiedervereinigung der Krim mit Russland?
2) Sind Sie für die Wiederherstellung der Verfassung von 1992 und den Status der Krim als Teil der Ukraine?
(Quelle: www.welt.de)
Die Fragen waren klar definiert und das Ergebnis des Referendums war eine Zustimmung von 95,5 Prozent für einen Beitritt zu Russland. Die Frage ist, wie präsent das Militär auf der Krim zum Zeitpunkt der Abstimmung wirklich war? Hierzu möchte ich zunächst einmal den österreichischen Europaabgeordneten Ewald Stadler über seine Erfahrungen als Wahlbeobachter auf der Krim zu Wort kommen lassen:
https://www.youtube.com/watch?v=VyHDDtON5GY
Was im Westen über die Krim berichtet wird hat mit der Wahrheit nichts zu tun!


***********GABRIELE KRONE SCHMALZ****************

Gabriele Krone Schmalz zur Sezession der Krim, welche im Westen als Annexion durch Russland bezeichnet wird:

"Wenn man den Begriff Annexion benutzt, dann hat das völkerrechtliche Konsequenzen und würde die internationale Gemeinschaft ermächtigen, militärisch einzugreifen.
Das Völkerrecht gibt der Bevölkerung der Krim nicht das Recht auf Sezession. Diese Aussage ist richtig.
Aber der Schluss daraus, dass deshalb die Sezession völkerrechtswidrig ist, der stimmt nicht.
Denn Sezession kommt im Völkerrecht überhaupt nicht vor.


https://www.youtube.com/watch?v=1PHgkz9FXSc Gabriele Krone Schmalz
Ein leuchtendes Beispiel in diesem Land ist auch Gabriele Krone Schmalz, die auf einer Veranstaltung der Sparkasse zum juristischen Sachverhalt der Krim-Krise Stellung bezieht. Ihr Fazit: Von einer "Annexion der Krim" durch Russland kann keine Rede sein! Hier ein Auszug aus ihrer Rede:

"Hat Russland völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verletzt? >> JA<<
Hat Russland die Krim annektiert? >>NEIN<<
War das Referendum und die Abspaltung der Krim völkerrechtswidrig? >>NEIN<<
War es also rechtens? >>NEIN<<
Es verstieß gegen die ukrainische Verfassung, aber das ist keine Frage des Völkerrechts.
Hätte Russland den Beitritt der Krim ablehnen müssen? >>NEIN<<, denn was hat Russland mit der ukrainischen Verfassung zu tun?
Hat Russland also völkerrechtsgemäß gehandelt? >>NEIN<<, denn die militärische Präsenz auf der Krim außerhalb der Pachtverträge war völkerrechtswidrig."

Aber in einem Punkt muß ich Gabriele Krone Schmalz widersprechen, denn laut Pachtvertrag hatte Russland die Berechtigung, bis zu 25.000 Soldaten auf der Krim zu stationieren! Laut Putin wurde diese Zahl im Augenblick des Referendums aber nicht überschritten. Damit hat Putin Recht. Aber der neunmalkluge US-Außenminister Kerry sprach (juristisch falsch) von einer "Annexion" und (möglicherweise richtig) von "20.000 Soldaten auf der Krim". Was will dieser Scull & Bones Typ eigentlich? Kennt er den Pachtvertrag nicht oder will die US-Regierung mit Hilfe der Nato die ganze Welt unter der Führung der USA vereinen. Denn wenn er den Pachtvertrag kennen würde, dann wüßte er, dass Russland bis zu 25.000 Soldaten auf der Krim stationieren könnte, ohne die Regeln des Vertrages zu brechen. Und um die zusätzlichen Soldaten auf die Krim zu bringen hätte Putin sie genauso den Seeweg nutzen lassen können. Wir wissen einfach nicht ob die offizielle westliche Propaganda der Wahrheit entspricht, das heißt, ob die Soldaten über den Landweg oder den Seeweg als die Volksabstimmung durchgeführt wurde.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-kerry-spricht-von-20-000-russischen-soldaten-a-958526.html
Ukraine Krise: Kerry spricht von 20.000 russischen Soldaten auf der Krim
http://rt.com/russian-troops-crimea-ukraine-816 (25000 Soldaten)

Vladimir Putin: Nicht Pute, nicht Puterich, aber Putin. Laut Gerhard Schröder ein "lupenreiner Demokrat". Ich sehe es inzwischen auch so. Zumindest ist er ein weitaus größerer Demokrat als Obama (bin Laden)!

Beitrag von Heino Müller auf Facebook:

https://www.facebook.com/100002527805232/videos/pcb.8398018586958985/896687255686293 (Gabriele Krone Schmalz zur Krim)

Zusammenfassung in einer Timeline:

Nach der Volkszählung von 1989 waren drei Viertel der Bevölkerung der Krim KEINE Ukrainer.


20. Januar 1991:
Einem am 20. Januar 1991 abgehaltenen Referendum folgend, wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR wieder errichtet!

12. Februar 1991:
Die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wurde am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR, als Subjekt der UDSSR wiederhergestellt und somit war sie kein Teil der Ukraine mehr!

Am 17. März 1991 beschloss die Ukraine, das Amt des demokratischen Präsidenten abzusetzen.
Daraufhin landeten Spezialeinheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und der Streitkräfte der Ukraine (ZSU) auf der Krim und in Sewastopol, und besetzten mit Gewalt das Gebäude, in dem der Oberste Rat der Republik untergebracht war, in dem auch die Verwaltung des amtierenden Präsidenten der Krim, Jurij Meschkow, ihren Sitz hatte und verlangte, dass er ausgeliefert werde.

3. April 1990
Das Gesetz der UdSSR „Über das Verfahren zur Lösung von Fragen im Zusammenhang mit der Abspaltung einer Unionsrepublik von der UdSSR“ wurde verabschiedet.
Laut Gesetz muss die Entscheidung über den Austritt einer Unionsrepublik aus der UdSSR durch ein Referendum (Volksabstimmung) getroffen werden, und das Referendum hätte frühestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt der Frage der Abspaltung der Unionsrepublik stattfinden dürfen. Es gab aber nie ein Referendum über den Austritt aus der UdSSR, sondern das Gegenteil!


September 1991:
Im September 1991 erklärte das Parlament der Krim die staatliche Souveränität der Krim als Bestandteil der Ukraine.
Das Parlament der Krim hatte aber nach dem Gesetz der UdSSR nicht die Autorität dazu, diese Entscheidung zu treffen, weil gemäß dem Gesetz der UdSSR „Über das Verfahren zur Lösung von Fragen im Zusammenhang mit dem Austritt einer Unionsrepublik aus der UdSSR“ vom 3. April 1990 diese Frage nur durch ein Referendum gelöst werden konnte.

1. Dezember 1991:
Am 1. Dezember 1991 fand in der Ukraine ein Referendum über die Unabhängigkeit statt. Also ca. 11 Monate später!

1995:
https://en.wikipedia.org/wiki/Yuriy_Meshkov (Der Präsident der Krim)
Juri Meschkows primäre politische Agenda bestand darin, viel engere Beziehungen zur Russischen Föderation aufzubauen, was möglicherweise zur Wiedervereinigung der Krim mit Russland führen würde. Meschkow versuchte, eine Reihe von Maßnahmen einzuleiten, um die Krim auf die künftige Integration mit Russland vorzubereiten.
Als Reaktion auf Meschovs Bemühungen schaffte das ukrainische Parlament 1995 die Verfassung der Krim ab und schaffte am 17. März das Amt des Präsidenten ab und beschloss, Meschkow abzusetzen und aus dem Land zu verbannen. Ukrainische Spezialeinheiten drangen in Meschkows Residenz ein, entwaffneten seine Leibwächter und setzten ihn in ein Flugzeug nach Moskau.


Am 31. Mai 1997 flog Jelzin zum ersten Mal zu einem offiziellen Besuch nach Kiew, um einen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine zu unterzeichnen.

Was im Jahr 2014 passierte, (was im Westen als Annexion der Krim bezeichnet wird)
bedeutet für die Bewohner der Krim nicht eine Annexion, sondern sie feiern den Tag als Befreiung! Denn im Grunde hatten sie am 12. Februar 1991 alles erreicht, was sie wollten, nämlich eine Autonome unabhängige Republik zu sein! 2014 hat nicht Russland die Krim annektiert, sondern die Bewohner haben sich selber für Russland entschieden! Jedenfalls sehen es die Bewohner der Krim so, die bekanntlich mehrheitlich Russen sind!




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Dr. Gabriele Krone-Schmalz erzählt hier von dem Referendum auf der Krim im Jahre 1991!
Hier muss man aber noch viel mehr beachten!
Alles begann 1991 mit einer Machtergreifung durch das ukrainische Parlament, das die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim annektierte und sie trotz der Ergebnisse des Referendums vom Januar 1991 über die Wiederherstellung der Autonomie der Krim zwangsweise an die Ukraine anschloss.
��Der springende Punkt an der Geschichte ist, die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim, existierte bevor es die unabhängige Ukraine überhaupt gab und sie hatten nach sowjetischen recht, was am Ende der Sowjetunion galt, kein Recht sich einzumischen! Doch das taten sie mit militärischer Gewalt!
Am 20. Januar 1991 fand in der Oblast Krim der Ukrainischen SSR ein Referendum über die Autonomie statt, zwei Monate vor dem Allunionsreferendum von 1991. Die Wähler wurden gefragt, ob sie die 1945 abgeschaffte Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wieder einführen wollten. Die Vorlage wurde von 94 % der Stimmberechtigten angenommen.
https://en.wikipedia.org/.../1991_Crimean_autonomy...
Die Annexion durch die Ukraine gipfelte in der Aufhebung der Verfassung und der Liquidierung des Amtes des Präsidenten der Krim. Doch niemand in Europa oder Amerika verhängte Sanktionen gegen diesen neuen ukrainischen Staat, der das Selbstbestimmungsrecht der Nationen schamlos mit Füßen getreten hatte: Nach der Volkszählung von 1989 waren drei Viertel der Bevölkerung der Krim KEINE Ukrainer.
https://en.wikipedia.org/wiki/Demographics_of_Crimea
Aus Sicht der überwältigenden Mehrheit der Einwohner der Krim wurde im März 2014 ein historisches Unrecht wiedergutgemacht: Der Ukraine wurde mit Täuschung und militärischer Gewalt das entzogen, was sie zwischen 1991 und 1995 illegal erlangt hatte. In den Augen der Krimbewohner sehen die Ansprüche der Ukraine auf die Halbinsel und die Unterstützung dieser Ansprüche durch den Westen sehr seltsam aus. In den 1990er Jahren "übersah" die Welt die Annexion der Krim durch die Ukraine, und niemand kümmerte sich darum, dass die Rechte der Bewohner der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik Krim verletzt worden waren. Doch als sich diese Bürger 2014 wieder in den Kopf setzten, ihr Schicksal selbst zu bestimmen, brach ein internationaler Skandal aus, der bis heute brennt.
Darüber hinaus bringt die Ukraine die Idee in Umlauf, die Halbinsel "zurück" unter ihre Gerichtsbarkeit zu ziehen, wohl wissend, dass die Krimbewohner selbst mit überwältigender Mehrheit und unmissverständlich dagegen sind.
Einem am 20. Januar 1991 abgehaltenen Referendum folgend, wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR wieder errichtet!
Im selben Jahr gab es das Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine.
Am 1. Dezember 1991 fand in der Ukraine ein Referendum über die Unabhängigkeit statt. Also ca. 11 Monate später!
Bei Wikipedia lest ihr einen Satz: "Auch die russischsprachige Minderheit in der Ukraine stimmte mehrheitlich für die Unabhängigkeit. Auch auf der Krim, und separat in der Stadt Sewastopol, stimmten 54 % bzw. 57 % mit Ja, ��wobei die Wahlbeteiligung auf der Krim und Sewastopol mit 67 und 63 Prozent deutlich unterdurchschnittlich ausfiel. ��
https://de.wikipedia.org/.../Referendum_%C3%BCber_die...
Die Wahlbeteiligung am 20. Januar 1991 lag bei 81.37 Prozent und davon waren 94 % dafür!
Die Wahlbeteiligung am 11. März 2014 lag bei 83,1 Prozent, davon waren 96,7 Prozent für einen Anschluss an die Russische Föderation.
Die Wahlbeteiligung um sich der Unabhängigkeit der Ukraine anzuschließen lag in der Stadt Sewastopol bei 63 % bzw. 67 % auf der Krim und lediglich 63 % bzw. 67 % waren dafür!
Um das einzuordnen! Wahlbeteiligung, wenn es um die Zukunft mit Russland geht, war immer über 80 % und immer sind über 90 % dafür! Wenn es um die Ukraine, also pro-westlich geht, dann gibt es nur eine geringe Wahlbeteiligung und ein knappes Ergebnis?
Ab hier sollte den letzten Honk auffallen, dass hier etwas nicht stimmt, zudem auf der Krim schon immer mehrheitlich Russen wohnen!
Im September 1991 erklärte das Parlament der Krim die staatliche Souveränität der Krim als Bestandteil der Ukraine.
Das Parlament der Krim hatte aber nach dem Gesetz der UdSSR nicht die Autorität dazu, diese Entscheidung zu treffen, weil gemäß dem Gesetz der UdSSR „Über das Verfahren zur Lösung von Fragen im Zusammenhang mit dem Austritt einer Unionsrepublik aus der UdSSR“ vom 3. April 1990 diese Frage nur durch ein Referendum gelöst werden konnte.
3. April 1990
Das Gesetz der UdSSR „Über das Verfahren zur Lösung von Fragen im Zusammenhang mit der Abspaltung einer Unionsrepublik von der UdSSR“ wurde verabschiedet.
Laut Gesetz muss die Entscheidung über den Austritt einer Unionsrepublik aus der UdSSR durch ein Referendum (Volksabstimmung) getroffen werden, und das Referendum hätte frühestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt der Frage der Abspaltung der Unionsrepublik stattfinden dürfen. Es gab aber nie ein Referendum über den Austritt aus der UdSSR, sondern das Gegenteil!
��Merke! Die Wähler wurden gefragt, ob sie die 1945 abgeschaffte Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wieder einführen wollten. Die Vorlage wurde von 94 % der Stimmberechtigten angenommen. Die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wurde am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR wieder errichtet. Nun die Preisfrage! Zu wem gehörte die Krim 1945? Rüschtüsch zur UDSSR und nicht zur Ukraine! Die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wurde als Subjekt der UDSSR wiederhergestellt und somit war sie kein Teil der Ukraine mehr!
In einer Unionsrepublik, die autonome Republiken, autonome Regionen und autonome Okrugs umfasst, sollte für jede Autonomie separat ein Referendum abgehalten werden.
So machten andere gesetzlich vorgesehene Verfahrensbeschränkungen und die Festlegung einer Übergangsfrist von bis zu fünf Jahren den Unionsrepubliken einen Austritt aus der UdSSR praktisch unmöglich.
(Siehe: Gesetz der UdSSR vom 3. April 1990 „Über das Verfahren zur Lösung von Fragen im Zusammenhang mit dem Austritt einer Unionsrepublik aus der UdSSR“ // Amtsblatt des SND und des Obersten Gerichtshofs der UdSSR. 1990. Nr. 15. Art. 252)
Findet man hier: https://web.archive.org/.../www.../timestream/event/88/
Kurz gesagt, die Krim war, bevor es die Ukraine gab, eine Autonome Sozialistische Sowjetrepublik und wieder ein Teil von Russland.
Die Europäische Union und die USA sowie die Übergangsregierung in Kiew kritisieren das Referendum als rechtswidrig, weil es gegen die ukrainische Verfassung und gegen Völkerrecht verstoße.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/referendum-krim...
Die wirkliche Annexion der Krim!
Jurij Meschkow
1990 wurde Meschkow als Abgeordneter in den Obersten Rat der Krim, das Parlament der Republik Krim gewählt. Er spielte eine Rolle bei der Mitbegründung der RDK-Partei (Republikanische Bewegung der Krim). 1994 führte Meschkow den Wahlblock "Russland" bei den republikanischen Präsidentschaftswahlen an. Im zweiten Wahlgang besiegte er Mykola Bahrov, der als unabhängiger Kandidat angetreten war deutlich. Zu dieser Zeit war Bahrow Vorsitzender des Obersten Rates der Krim.
In der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen auf der Krim 1994 gewann Meschkow mit 72,9 Prozent der Stimmen und wurde alleiniger Präsident der Republik. ��Also mit absoluter Mehrheit demokratisch gewählt!
Juri Meschkows primäre politische Agenda bestand darin, viel engere Beziehungen zur Russischen Föderation aufzubauen, was möglicherweise zur Wiedervereinigung der Krim mit Russland führen würde. Meschkow versuchte, eine Reihe von Maßnahmen einzuleiten, um die Krim auf die künftige Integration mit Russland vorzubereiten. Obwohl er in der Lage war, die Zeitzone der Krim an die Russlands anzugleichen, war er nicht in der Lage, seine Plattform vollständig umzusetzen oder die Unterstützung des russischen Präsidenten Boris Jelzin für den Beitritt der Krim zur Russischen Föderation zu erhalten.
Als Reaktion auf seine Bemühungen schaffte das ukrainische Parlament 1995 die Verfassung der Krim ab und schaffte am 17. März das Amt des Präsidenten ab und beschloss, Meschkow abzusetzen und aus dem Land zu verbannen. Ukrainische Spezialeinheiten drangen in Meschkows Residenz ein, entwaffneten seine Leibwächter und setzten ihn in ein Flugzeug nach Moskau.
https://en.wikipedia.org/wiki/Yuriy_Meshkov
Veröffentlicht: 19. März 1995 - The New York Times
Das ukrainische Parlament hat den Separatistenführer der Krim-Region abgesetzt und seine Verfassung widerrufen, offenbar will die ukrainische Regierung versuchen, ihre Kontrolle über das Gebiet zu behaupten.
"Die Halbinsel Krim ist ein ehemaliger Urlaubsort für sowjetische Beamte, und die meisten Einwohner sind ethnische Russen. Es wurde 1954 unter der Kontrolle der Sowjetunion an die Ukraine übergeben und wurde Teil der Ukraine, als sich die Sowjetunion auflöste. Der ukrainische Schritt in dieser Woche erfolgte, nachdem sich die Führung der Krim monatelang geweigert hatte, die lokalen Gesetze mit der ukrainischen Verfassung in Einklang zu bringen."
Begründung: "Umfragen deuten darauf hin, dass Meschkow bei den Krimbewohnern, die von einer wirtschaftlichen Rezession gebeutelt sind, nicht mehr beliebt ist. Kutschma, der auf der Krim die Mehrheit der Stimmen erhielt und bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Sommer bessere Beziehungen zu Russland versprochen hatte, nutzte das Chaos, um seinen Schwiegersohn zum Ministerpräsidenten der Krim zu ernennen."
https://www.nytimes.com/1995/03/19/world/ukraine-moves-to-oust-leader-of-separatists.html?&scp=2&sq=Meshkov%20crimea%201995&st=cse
Was natürlich frei erfunden war, denn Meschkow der mit absoluter Mehrheit demokratisch gewählt wurde, war dort sehr beliebt. Die dubiose Umfrage, gibt es offensichtlich nicht, denn darüber gibt es keine Quelle! Nach seiner Absetzung gab es auf der Krim Massemproteste!
Zusammengefasst:
Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde die Krim am 12. Februar 1991 zu einer Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik und war somit auch kein Teil der Ukraine mehr! Ca. 11 Monate später, gab es dann das dubiose Referendum zur Unabhängigkeit der Ukraine, was so nicht stattgefunden haben kann! Am 17. März beschloss die Ukraine, das Amt des demokratischen Präsidenten abzusetzen.
Daraufhin landeten Spezialeinheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und der Streitkräfte der Ukraine (ZSU) auf der Krim und in Sewastopol, und besetzten mit Gewalt das Gebäude, in dem der Oberste Rat der Republik untergebracht war, in dem auch die Verwaltung des amtierenden Präsidenten der Krim, Jurij Meschkow, ihren Sitz hatte und verlangte, dass er ausgeliefert werde.
Da Meschkow sich weigerte, sein Büro zu räumen, versuchten sie ihn zu vergiften. Viel später beschrieb er, wie sein Getränk vergiftet worden war und dass ihm später im Krankenhaus eine angemessene medizinische Versorgung verweigert wurde. Nur eine Notevakuierung nach Moskau rettete ihm wie durch ein Wunder das Leben.
Auf diese Weise wurde 1995 die wirkliche Annexion der Krim durch die Ukraine abgeschlossen! Was im Jahr 2014 passierte, bedeutet für die Bewohner der Krim nicht eine Annexion, sondern sie feiern den Tag als Befreiung! Denn im Grunde hatten sie am 12. Februar 1991 alles erreicht, was sie wollten, nämlich eine Autonome unabhängige Republik zu sein! 2014 hat nicht Russland die Krim annektiert, sondern die Bewohner haben sich selber für Russland entschieden! Jedenfalls sehen es die Bewohner der Krim so, die bekanntlich mehrheitlich Russen sind!
Am 31. Mai 1997 flog Jelzin zum ersten Mal zu einem offiziellen Besuch nach Kiew, um einen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine zu unterzeichnen.
Der Vertrag wurde 1997 vom ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma und dem russischen Präsidenten Boris Jelzin unterzeichnet und trat am 1. April 1999 in Kraft.
Die Beendigung des Freundschafts-, Kooperations- und Partnerschaftsvertrags entbindet die Ukraine von jeder Verpflichtung, ihn zu erfüllen, und berührt nicht die Rechte, Pflichten oder den Rechtsstatus der Ukraine, die die sich aus der Erfüllung dieser Vereinbarung vor ihrer Beendigung ergeben haben.
https://lb.ua/.../414631_zakon_prekrashchenii_dogovora...
Also nicht Russland hat den Freundschafts-, Kooperations- und Partnerschaftsvertrag aufgekündigt, sondern Kiew am 12. Dezember 2018 beschlossen und das Abkommen wurde ab dem 1. April 2019 beendet. Denn der ehemalige ukrainische Komiker wurde neuer ukrainischer Präsident und drohte schon seit seinem Amtsantritt den Krieg gegen Russland an! Hinter all dem steckt aber nicht Selenskyj, denn der ist kein Präsident, sondern eine US-Sprechpuppe.
Der springende Punkt ist:
1. Die Wahlbeteiligung zur Unabhängigkeit der Ukraine, die niemand weder auf der Krim, noch im Donbass glaubt.
2. Die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wurde am 12. Februar 1991 durch den Obersten Sowjet der Ukrainischen SSR, als Subjekt der UDSSR wiederhergestellt und somit war sie kein Teil der Ukraine mehr!
Video 2.: Ukrainische Spezialpolizei hat am Donnerstag (20.04.1995) Gewalt eingesetzt, um die Truppe zu zerstreuen eine Menge von fast 1.000 wütenden Demonstranten vor dem Krim Parlament in Simferopol.
Die Demonstranten protestierten gegen die Entlassung des Krim-Präsidenten Juri Meschkow durch die Ukrainer Behörden und das, was sie als aggressive Handlungen der Ukraine bezeichneten.
Das sind Bilder von der wirklichen Annexion der Krim! Wusstet ihr das nicht? Kann man aber überall nachlesen! Wie das rechtlich zu bewerten ist, kann ich nicht beurteilen, aber vermutlich haben die Bewohner der Krim recht.